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05.12.2019

GV Neu Gülze am 17.12.2019

Amtliche Bekanntmachung

 der Gemeinde Neu Gülze

Gemeinde Neu Gülze

- Der Bürgermeiste r-

 

Neu Gülze, 05.12.2019

022.612

 

E i n l a d u n g

 

zur Sitzung der Gemeindevertretung Neu Gülze Nr. 005/2019
am Dienstag, 17. Dezember 2019, um 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Neu Gülze, Friewei 17, 19258 Neu Gülze

 

Tagesordnung - Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.

Änderungsanträge zur Tagesordnung

3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung

4.

Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, des Amtsausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

5.

Einwohnerfragestunde

6.

Haushaltsangelegenheiten

7.

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018

8.

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

9.

Beschluss zur Kalkulation der Wasser- und Bodenverbandsgebühr der Gemeinde Neu Gülze

10.

Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Gülze über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes Boize-Sude-Schaale

11.

Beschluss zur Kalkulation von Feuerwehrgebühren für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Neu Gülze außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

12.

Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Neu Gülze

13.

Ergänzung zum Beschluss über den Erlass der Zweiten Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Gülze über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen und Wegen

14.

Zuschuss an Kirchenförderverein

15.

Anträge auf verkehrsrechtliche Anordnungen

16.

B-Plan Nr. 4 der Gemeinde Neu Gülze "Wohnbebauung An der Schaale für den Bereich östlich der Straße nach Kiekut und südlich der B 5 im Ortsteil Zahrensdorf"

-Aufstellungsbeschluss

 

Tagesordnung - Nichtöffentlicher Sitzungsteil

17.

Grundstücks- und Steuerangelegenheiten

18.

Personalangelegenheiten

 

Tagesordnung - Öffentlicher Sitzungsteil

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

  

Ahlers

Bürgermeister