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26.02.2019

Gemeindevertretersitzung Schwanheide am 05.03.2019

Gemeindevertretersitzung Schwanheide am 05.03.2019

Amtliche Bekanntmachung

 der Gemeinde Schwanheide

 

Gemeinde Schwanheide

- Der Bürgermeister-

 

Schwanheide, 13.02.2019

022.632

 

Einladung

 

zur Sitzung der Gemeindevertretung Schwanheide Nr. 001/2019 am Dienstag, 5. März 2019, um 19:00 Uhr

im Haus der Vereine Schwanheide, Nostorfer Straße 1 B, 19258 Schwanheide

 

 

Tagesordnung - Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.

Änderungsanträge zur Tagesordnung

3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung Nr. 4/2018 vom 27.11.2018

4.

Bericht des Bürgermeisters

5.

Einwohnerfragestunde

6.

Haushaltsangelegenheiten

7.

Beschluss zum Finanzausgleichsgesetz 2020 - Chance von Land und Kommunen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung

8.

Genehmigung einer Sondernutzungserlaubnis über Wahlwerbung zu den Kommunalwahlen und Europaparlamentswahlen am 26.05.2019

9.

Vorbereitung der Kommunal- und Europaparlamentswahlen 2019

- Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Wahlvorstandes

10.

Beratung und Beschlussfassung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Schwanheide

11.

Beratung und Beschlussfassung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen

 

Tagesordnung - Nichtöffentlicher Sitzungsteil

12.

Grundstücks- und Steuerangelegenheiten

12.1.

Antrag auf Kauf, Tausch oder Pacht eines gemeindeeigenen Grundstücks

12.2.

Antrag auf Erwerb eines gemeindeeigenen Grundstücks

12.3.

Antrag auf Übernahme von Straßengrundstücken

13.

Personalangelegenheiten

 

Tagesordnung - Öffentlicher Sitzungsteil

14.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

gez. Altenburg

Bürgermeister