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14.01.2019

Gemeindevertretersitzung Neu Gülze am 22.01.2019

Gemeindevertretersitzung Neu Gülze am 22.01.2019

Amtliche Bekanntmachung

 der Gemeinde Neu Gülze

 

Gemeinde Neu Gülze

- Der Bürgermeister-

 

Neu Gülze, 09.01.2019

022.612

 

Einladung

 

zur Sitzung der Gemeindevertretung Neu Gülze Nr. 001/2019 am Dienstag, 22. Januar 2019, um 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Neu Gülze, Friewei 17, 19258 Neu Gülze

  

 

Tagesordnung - Öffentlicher Sitzungsteil

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.

Verabschiedung eines Gemeindevertreters

3.

Änderungsanträge zur Tagesordnung

4.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung Nr. 3/2018 vom 14.08.2018

5.

Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses, des Amtsausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Haushaltsangelegenheiten

8.

Aufnahme eines Investitionskredites zur Finanzierung des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte

9.

Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

10.

Beratung und Beschlussfassung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Neu Gülze

11.

Genehmigung einer Sondernutzungserlaubnis über Wahlwerbung zu den Kommunalwahlen und Europaparlamentswahlen am 26.05.2019

12.

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 des Abwasserentsorgungsbetrieb Neu Gülze für das Jahr 2017

13.

Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Abwasserentsorgungsbetriebes Neu Gülze für das Haushaltsjahr 2019

14.

Beratung und Beschlussfassung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen

15.

Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss

16.

Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Seniorenbetreuung

17.

Wahl eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss Abwasser

18.

Neuwahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters

19.

Vorbereitung der Kommunalwahlen

- Festlegung des Wahlbereiches

20.

Vorbereitung der Kommunalwahlen

- Verschiebung des Stichwahltermines

21.

Annahme einer Spende

22.

Außenbereichssatzung für den Ortsteil Hühnerbusch

-Abwägung und Satzungsbeschluss

23.

1. Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB im Bereich westlich "Bretziner Weg" im OT Zahrensdorf zur Abrundungssatzung für die Ortsteile Zahrensdorf und Neu Gülze, nördlich der Eisenbahntrasse gemäß § 34 (4) Nr. 1 und 3 BauGB i. V. m. § 4 (2a) BauGB-Maßnahmengesetz

-Abwägung und Satzungsbeschluss

 

Tagesordnung - Nichtöffentlicher Sitzungsteil

24.

Grundstücks- und Steuerangelegenheiten

24.1.

Grundstücks- und Steuerangelegenheiten

Kündigung eines Mietvertrages

25.

Personalangelegenheiten

 

Tagesordnung - Öffentlicher Sitzungsteil

26.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

gez. Ahlers

  1. stellv. Bürgermeister