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08.05.2018

Wahlbekanntmachung der Gemeinde Teldau

Wahlbekanntmachung der Gemeinde Teldau

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Teldau

 

Wahlbekanntmachung zur Wahl der Landrätin oder des Landrates

 

am

27.05.2018

von 8.00 bis 18.00 Uhr

 

1. Die Gemeinde

Teldau

bildet einen Wahlbezirk.

 

Wahlraum:

Teldau, OT Vorderhagen, Neuhauser Str. 7 Dorfgemeinschaftshaus

 

 

 

Dieser Wahlraum ist barrierefrei zugänglich.

 

 

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten spätestens am

05.05.2018

 

 

übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben,
in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

 

 

2. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um

16.00

Uhr in

 

 

Boizenburg/Elbe, Fritz-Reuter-Str. 3, im Amt Boizenburg-Land - Versammlungsraum

zusammen.

               

 

  1. Wahlberechtigte können in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind.

 

Die Wahlberechtigten sollen zur Wahl ihre Wahlbenachrichtigung mitbringen. Sie haben auf Verlangen des Wahlvorstandes einen amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Personalausweis, Führerschein, Reisepass) vorzulegen.

 

Die Wahlberechtigung verbleibt beim Wahlberechtigten. Sie ist im Falle einer Stichwahl erneut dem Wahlvorstand vorzuzeigen.

 

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die im Wahlraum ausgehändigt werden.

 

Jede Wählerin/Jeder Wähler hat eine Stimme.

 

Die Wählerin/Der Wähler gibt die Stimme in der Weise ab, dass sie/er auf dem Stimmzettel durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Bewerberin oder welchem Bewerber die Stimme gelten soll – dass sie oder er mit „Ja“ oder „Nein“ stimmt.

 

Zur Kennzeichnung des Stimmzettels muss eine Wahlzelle des Wahlraumes oder ein dafür bestimmter Nebenraum einzeln aufgesucht werden. Der Stimmzettel ist in gefaltetem Zustand so in die Wahlurne zu legen, dass die Kennzeichnung von Umstehenden nicht erkannt werden kann.

 

  1. Wahlberechtigte, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl durch Briefwahl teilnehmen oder für die Stimmabgabe einen beliebigen Wahlraum in dem Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, aufsuchen.

 

Wer durch Briefwahl wählen will, muss den Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

 

Wer mit dem Wahlschein in einem Wahlraum des Wahlkreises wählen will, muss neben einem amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Personalausweis, Führerschein, Reisepass) den Wahlschein und den Stimmzettel aus den Briefwahlunterlagen mitbringen und erhält im Wahlraum gegen Abgabe des mitgebrachten Stimmzettels einen neuen Stimmzettel.

 

  1. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Der Zutritt zum Wahlraum ist während der Wahlzeit und während der Auszählung jederzeit möglich, soweit die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl nicht beeinträchtigt wird. Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Wahlberechtigten durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten (§ 28 des Landes- und Kommunalwahlgesetzes).

 

  1. Das Wahlrecht kann von jeder Wählerin und von jedem Wähler nur einmal ausgeübt werden. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 

  1. Erhält bei der Hauptwahl kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet zwischen den beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmenzahlen am 10.06.2018 eine Stichwahl statt. Für die etwa notwendig werdende Stichwahl erfolgt spätestens am sechsten Tag vor der Wahl eine gesonderte Wahlbekanntmachung

 

 

 

 

Boizenburg/Elbe, 17.04.2018

 

Die Gemeindewahlbehörde

 

 

gez. Voß

Amtsvorsteherin